Untote Vokabel der Woche: Dialektik
Fr 17.01. 16:00 Uhr Solidaritätsveranstaltung mit der VVN-BDA
Mi 22.01. 19:00 Uhr Mahnwache #FreeAssange Pariser Platz
Fr 07.02. 18:00 Uhr 2. IPPNW Peace Academy (bis So)
Weitere…
So 26.01. Leipzig 2. Aktionskonferenz Defender 2020
Informationsstelle Militarisierung —> imi-online.de
Termine der Friedensbewegung —> friedenskooperative.de
Zitat von der Veranstalter-Webseite (siehe Kalendereintrag):
„Anlässlich des 101. Jahrestages der Ermordung Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts durch reaktionäre Freikorps demonstrierten am 12. Januar 2020 weit mehr als 10 000 Menschen im Rahmen der Ehrung von Rosa und Karl vom Frankfurter Tor zum Friedhof der Sozialisten in Berlin Friedrichsfelde. … Viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Demonstration forderten vernünftige Beziehungen zu Russland. … In keinem Jahr beteiligten sich so viele junge Menschen an der Demonstration. …“
Nach kaltem Beginn frühlingshafte Temperaturen. Man sah eine unglaubliche Anzahl von Fahnen; Unmengen von Zeitungen und Werbezetteln wurden von Parteien, Gruppen und Einzelpersonen verteilt.
Wer aber führt dieses Kaleidoskop zu einer kritischen Masse zusammen, um gegen das gefährlichste Ereignis des kommenden Frühjahrs wirksam zu protestieren – das NATO Manöver Defender 2020?
Die Richtung der Politik der USA, der EU und der BRD ist sich in diesem Punkt einig: weiter aufrüsten!
Timeline von Al-Monitor zum US-Iran Konflikt
Eine detaillierte Abfolge der Ereignisse, beginnend mit dem Rückzug der USA aus dem Atomabkommen mit Iran findet sich HIER
Eskalierende Handlungen auf Seiten der USA – deeskalierende auf Seiten Irans und der EU.
Eindrucksvolle Performance der „Omas für den Frieden“. Der Bericht einer Studentin, die der Anhörung von Julian Assange im Londoner Gericht beiwohnte – und von der Unmenschlichkeit der Haftbedingungen und dem brutalen Stil des Verfahrens berichtete.
Die Mahnwache hat eine neue Qualität (und Quantität) erreicht.
Mittlerweile gibt es in mindestens 17 Städten des deutschen Sprachraums regelmäßige Mahnwachen für die Freilassung von Julian Assange und Chelsea Manning. Die Zahl derer, die den Tod von Assange durch psychische Folter in britischer Haft oder nach Auslieferung an die USA nicht widerstandslos hinnehmen wollen, wächst.
Es gibt auch (mutige) Artikel in Medien wie dem Tagesspiegel; so Harald Schumann am 5.12. oder Twitternachrichten des ehemaligen SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel.
+++ Ticker 151219 US-Rüstungshaushalt 2020 +++
Die Rüstungsaugaben der USA für das kommende Jahr steigen auf unglaubliche 738 Mrd US-Dollar, 22 Mrd $ mehr als in diesem.
71.5 Mrd $ sind allein für Auslandseinsätze vorgesehen; das ist die Größenordnung des gesamten russischen Militärhaushalts.
Es steigen auch die Ausgaben für den Ausbau der amerikanischen Präsenz in Europa, nicht zuletzt zur Finanzierung der vertrausensbildenden rein defensiven Militärübung Defender 2020 im April und Mai des nächsten Jahres.
Erklärter neuer „Feind“ – zur Rechtfertigung weiterer Aufrüstung – für US Army und NATO ist China.
<NDAA 2020>
Trotz niedriger Temperaturen kamen Zehntausende. Auch wenn die Regierungsmedien eiligst die geringeren Zahlen gegenüber der ersten Klima-Großdemo als „Abflauen“ und „Luft raus“ interpretierten, war es eine eindrucksvolle Veranstaltung mit den Nicht-nur-Schönwetter-Engagierten und denjenigen, die sich nicht von der Ignoranz der gegenwärtigen Verantwortlichen entmutigen lassen. Und das waren allein in Berlin mindestens 60.000.
Erstaunlich ist, wie perfekt das Framing der Themen funktioniert: „Future“ wird nur durch das „Klima“ gefährdet und bedeutet hauptsächlich „CO2“ oder „Erwärmung“.
Schon das umfassendere Thema „Umwelt“ mit Ressourcenraubbau und Bodenvergiftung kommt seltener vor, existenzielle Bedrohung durch Aufrüstung und Krieg werden ausgeblendet. Vereinzelte diesbezügliche Forderungen stoßen auf Zustimmung der Teilnehmer, die die entsprechenden Plakate lesen; in Zeitungs- und Fernsehberichten fehlen sie völlig.
Es war ein eindrucksvolles Erlebnis, als nach fast einstündiger – tatsächlich – Schweigedemo der ungefähr 200 Wissenschaftler der Demonstrationszug der FFF-Schüler mit „Join behind the Science“-Transparent hinzukam.
Leider gab es nur ein Plakat, das eine Verbindung von verfügbarerer Geldmenge für Klimaschutz- und notwendigen Wirtschaftsumbaumaßnahmen zu den für die Rüstung verschwendeten Mitteln herstellte. Ist die Annahme, dass die Klimahysterie als bequemer Tarnmantel zum Verbergen der eigentlichen (Kriegs-) Schauplätze genutzt wird, Verschwörungstheorie?
An dieser Stelle werden zwei Dokumente aufgeführt:
Ein Artikel in den Blättern:
Die Causa Assange führt den Rechtsstaat ad absurdum
und nachfolgend der aktuelle Newsletter der World Socialist Website.
Dear reader,
The international campaign to free Julian Assange and Chelsea Manning is at an important stage. The formal hearings in the UK to extradite Assange to the United States begin in just over three months. A series of urgent warnings have been made about the toll on Assange’s health of what amounts to solitary confinement, psychological torture and other vindictive treatment inside London’s Belmarsh Prison.
UN Special Rapporteur on Torture Nils Melzer stated this month that Assange’s “pattern of symptoms can quickly develop into a life-threatening situation involving cardiovascular breakdown or nervous collapse.”
In the UK, the Socialist Equality Party is standing candidates in the general election. It will campaign in the working class to demand Assange’s freedom, as part of the broader struggle to defend democratic rights against austerity, the growing war danger and the turn towards authoritarian forms of rule.
In November and December, the SEP in Australia and New Zealand will hold public meetings to discuss the political campaign to prevent Assange’s extradition to the United States. The Espionage Act charges against Assange for exposing US war crimes aim to criminalise free speech and journalism and carry a prison term of 175 years.
We ask all newsletter readers to help advertise and promote these initiatives.
Last week, the WSWS commented on a letter sent by Assange to a supporter in France. He encouraged her to organise among her fellow nurses at her workplace and within the nurses’ union. This appeal should be taken up by all workers who defend Assange. Take information about his case to work. Call for the holding of meetings and move resolutions demanding the immediate and unconditional release of Assange and Manning.
Thank you for your support,
World Socialist Web Site
Auszug aus der Einladung der „Jungen Welt“ zur Veranstaltung:
Am 6. und 7. November 2019 wird die UN-Vollversammlung in New York ein weiteres Mal üner den Antrag Kubas, die von den USA seit fast 60 Jahren gegen die Insel verhängte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade zu verurteilen, abstimmen. Lasst uns gemeinsam die Aufmerksamkeit auf die von US-Staatschef Donald Trump betriebene Eskalation lenken, um die US-Administration, aber auch deren europäische Verbündete, unter Druck zu setzen.
Mit Großplakaten und Veranstaltungen und Kundgebungen wie unserer Peña soll das Totschweigen der menschenrechtsverletzenden Blockade durch die meisten Medien unserer Länder durchbrochen und auf die Folgen dieser verbrecherischen Politik aufmerksam gemacht werden.
Weitere Informationen unter
www.jungewelt.de/unblockcuba
