DGB Aufruf gegen „Defender 2020“!

Zur Abwechslung einmal gute Nachrichten:
Der geschäftsführende DGB-Bundesvorstand hat einen Aufruf gegen das „DEFENDER 2020“-Manöver der NATO in Europa beschlossen.

Das bedeutet, das ungefähr 6 Millionen DGB-Mitglieder (Stand 2018) aufgerufen sind, sich gegen das aktuelle Krigsmanöver, doppelt gefährlich durch die Krise in Syrien, hervorgerufen durch das NATO-Mitglied Türkei und das Corona-Virus, das durch die Truppenbewegung zusätzlich verbreitet wird, zu engagieren.

Die Friedensbewegung sollte in Gesprächen mit DGB-Vertretern für eine breite Beteiligung der Gewerkschafter an den diesjährigen Ostermärschen werben!

Hier geht es zum Wortlaut des Aufrufs

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Europarat fordert einstimmig: Assange sofort freilassen!

Julian Assange, der Gründer der Aufdeckung-Plattform „Wikileaks“, wurde offenbar fast zehn Jahre unschuldig festgehalten. Nachdem die Plattform schwer belastendes Material über die USA veröffentlicht hatte, wurde Assange 2010 in Schweden Vergewaltigung vorgeworfen. Nun stellt sich heraus: Die Polizei hat diese Anschuldigungen manipuliert. Mittlerweile hat Schweden die Anklage fallengelassen; doch die britischen Behörden halten an ihrer Anklage fest. Kommt es zu einer Auslieferung an die USA drohen Julian Assange 175 Jahre Haft.
Der Europarat fordert in seiner Resolution die sofortige Freilassung und ein Ende der Folter.
<240220 kontrast.at>

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Roger Waters 23.02.20 London / Assange Asyl in Frankreich?

#FreeAssange Demo am Tag vor dem Beginn des Auslieferungsverfahrens

Nach einem Beitrag der schwedischen Nachrichtenagentur SVT wird erwartet, dass Assange einen Antrag auf Asyl in Frankreich stellen wird.
Dabei wird er von „Reporter ohne Grenzen“ und einer Gruppe französischer Anwälte unterstützt.
<SVT 21.0220>

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Anleitung Medienrezeption nach „Game of Thrones“ 🙂

An jenem Tag, Von dem ich spreche, war der Erste Recke eben tot, und der Seelord ließ mich rufen. Viele Haudegen hatten ihn aufgesucht; und ebenso viele hatte man fortgeschickt, doch konnte keiner sagen, wieso.

Als ich zu ihm kam, saß er, und auf seinem Schoß lag eine dicke, gelbe Katze. Er erklärte mir, einer seiner Kapitäne habe ihm das Tier gebracht, von einer Insel jenseits des Sonnenaufgangs. „Habt Ihr so eine schon gesehen?“ fragte er mich.  Und ich antwortete ihm: „Jeden Abend sehe ich Tausende wie sie in den Gassen von Braavos“ und der Seelord lachte, und an jenem Tag machte man mich zum Ersten Recken.

Arya verzog das Gesicht. „Ich verstehe nicht.“  Syrio klackte mit den Zähnen. „Die Katze war eine gewöhnliche Katze, nicht mehr. Die anderen erwarteten ein Fabeltier, und ein solches sahen sie dann auch. Wie groß sie sei, sagten sie. Sie war nicht größer als andere Katzen, nur fett von Trägheit, denn der Seelord fütterte sie an seinem eigenen Tisch. Wie seltsam kleine Ohren, sagten sie. Ihre Ohren waren von den Kämpfen als kleines Kätzchen ausgefranst. Und es war ganz deutlich ein Kater, dennoch  sprach der Seelord von „ihr“, und so sahen ihn auch die anderen. „Verstehst du mich?“

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12.02. 32. Mahnwache #Candles4Assange – Kurzbericht

  • Mitreißende Rede von Reiner Braun zur zunehmenden Wirkung der internationalen Bewegung zur Befreiung von Julian Assange.
  • Aktuelle Informationen und Hinweis auf die großartige Arbeit des UN-Sonderermittlers Nils Melzer
  • Trotz unangenehmen Wetters eine unverändert große Anzahl von Teilnehmern
  • Die Gedanken sind (noch) frei!
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+++ Ticker 10.02.20: Schweden fordert Abrüstungsverhandlungen +++
„Unser Ziel ist eine Welt ohne Atomwaffen. …“, schreibt Außennministerin Ann Linde.
Sie weist weiterhin darauf hin, dass Schweden mit 15 anderen nuklearen Abrüstungsstaaten zusammenarbeitet, was am 25. Februar in Berlin gemeinsam mit Frankreich und anderen Atomwaffenstaaten diskutiert werden soll.
„Wir teilen die Besorgnis über die Schwächung des Multilateralismus und der Rüstungskontrolle, die für die europäische und globale Sicherheit von großer Bedeutung sind. Es ist wichtig, Wege zu finden, um bestehenden Verpflichtungen, neuen Verhandlungen und Vereinbarungen nachzukommen. Wir teilen die Ansicht, dass Europa mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen sollte. Es sollte nicht als Alternative zu einer starken transatlantischen Verbindung gesehen werden, sondern als Ergänzung.“
<100220 SVT Nyheter>

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05.02. 31. Mahnwache Assange – 06.02. BPK Assange

Free Julian Assange!
All we are saying: Let Julian free!

Auch die Hartnäckigkeit der Mahnwache vor der US-Botschaft hat ihren Anteil daran, dass jetzt, kurz vor der Entscheidung über die Auslieferung von Julian Assange, dieser unglaubliche Fall von Unrecht gegenüber einem Journalisten endlich eine größere Öffentlichkeit erreicht.

Die Bundespressekonferenz mit Dagdelen, Baum, Gabriel, Wallraff vom 06.02.20 kann hier nachgehört und -gesehen werden.

Es gibt einen Aufruf des oben genannten Personenkreises und weiterer Persönlichkeiten, den jeder unterzeichnen kann.

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und 1759 weitere fordern:
Julian Assange aus der Haft entlassen!

Auch der Guardian hat sich erinnert, dass er einen Teil seiner weltweiten Bekanntheit und seines guten Rufes Wikileaks zu verdanken hat:
Artikel von Roy Greenslade

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Leipzig: Stoppt Defender Europe 2020!

In den Print-Qualitätsmedien kommt das größe NATO-Militärmanöver seit über zwanzig Jahren nur in Meldungen auf hinteren Seiten vor; in Fernsehen und Radionachrichten wird nicht berichtet. Dabei ist die Brisanz der Kriegsübungen, da nahezu unverschleiert mit Manöverorten in Polen, Baltikum und Georgien gegen Rusland gerichtet, offensichtlich.

Die Friedensbewegung versucht, das Schweigen der Massenmedien zu durchbrechen; Strategien und Ideen hierzu wurden auf der 3. Aktionskonferenz gegen Defender Europe 2020 am 26. Januar in Leipzig entwickelt.
Die Neue Rheinische Zeitung berichtet ausführlich – es gibt vielfältige Initiativen!

Konferenzteilnehmer der Aktionskonferenz gegen Defender 2020 vor dem Veranstaltungsort in Leipzig
Konferenzteilnehmer vor dem Veranstaltungsort
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WSWS – Internationale Unterstützung für Assange!

Der aktuelle Newsletter (31.01.20) der World Socialist Website mit Informationen zu aktuellen Aktionen in England, Australien, Neuseeland und Kanada:

The Socialist Equality Parties in Britain and Australia have announced a public meeting in London and rallies in Sydney, Melbourne and Brisbane in February to demand the immediate and unconditional release from of imprisoned WikiLeaks founder Julian Assange and courageous whistleblower Chelsea Manning. In New Zealand, the Socialist Equality Group (SEG) has called a demonstration in the capital Wellington on Sunday, February 23. In Canada, the SEP is holding a public meeting in Montreal this coming Sunday, February 2.

Assange’s extradition hearing begins in London on February 24. The British courts will decide whether to flagrantly disregard fundamental democratic principles and dispatch him to his American state persecutors. The WikiLeaks founder is threatened with a show trial on charges of espionage and the prospect of a life sentence of 175 years for exposing US war crimes in Iraq and Afghanistan, global diplomatic conspiracies and human rights violations. It is the responsibility of all those who defend democratic rights to develop the campaign to win his freedom.

In Britain, the SEP will hold a public meeting in London on February 23, featuring international speakers. They will outline the fundamental political issues at stake in the fight for Assange and Manning’s freedom, and the necessity for the independent political mobilisation of the working class in their defence.

Please help to advertise the meetings and demonstrations as widely as possible via social media. Organise speak-outs and other public events and campaigns to promote them. Call meetings and pass resolutions at your workplace, university or school defending Assange and Manning and committing to send delegations to the rallies.

Free Assange! Free Manning! No to US extradition!

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29.01.20 31. Mahnwache für Julian Assange

Es gibt Hoffnung für Assange und die internationale Protestbewegung für seine Freilassung:

„In die Causa Julian Assange hat sich jetzt auch die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) eingeschaltet. Die Abgeordneten haben die 47 Mitgliedsstaaten aufgerufen, sich für die ’sofortige Freilassung‘ und gegen eine Auslieferung des Wikileaks-Gründers an die USA einzusetzen. Dass Assange in Großbritannien in Haft gehalten und strafrechtlich verfolgt werde, sei ein ‚gefährlichen Präzedenzfall für Journalisten‘. Die Volksvertreter schließen sich damit einem Appell des UN-Sonderberichterstatters zum Thema Folter, Nils Melzer, vom November an, der auch menschenunwürdige Haftbedingungen Assanges beklagte.“
<290120 Telepolis>

Auch bei kaltem regnerischem Wetter kamen ungefähr 50 Unterstützer von Julian Assange

Patrick, der Initiator der Mahnwachen, nahm heute an einer Demonstration in Brüssel teil.
In Berlin war der „Stammplatz“ der Mahnwache von einer palästinensischen Aktion blockiert, mit der gegen den Trumpschen „Friedensplan“ für Palästina protestiert wurde.
Schräg gegenüber fand unsere Gruppe trotzdem einen Platz, um mit Reden, Vorträgen und Gesang gut hörbar für Herrn Grenell – falls er sich in der Botschaft aufhielt – unsere Forderung für die Freilassung von Assange, Manning und Snowdon zu artikulieren.

Erwähnenswert: Ein Polizist erkundigte sich höflich nach der Berechtigung unserer Demonstration. Der Hinweis, dass es sich um eine regelmäßige angemeldete Aktion handelt, die nur wegen der konkurrierenden Manifestation an einen anderen Ort ausweichen musste, genügte ihm, die Mahnwache zu akzeptieren.

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